Wann ist die Verteidigungshandlung geboten?

„Geboten“ ist an sich nur das Gegenteil von „verboten“. Das Vorliegen der Notwehrlage erlaubt die Notwehrhandlung.

Allerdings werden in das Merkmal der Gebotenheit verschiedene Wertungen hineingelesen. Insbesondere wird eine sozialethische Einschränkung des Notwehrrechts diskutiert. Diese ist aber nur dann heranzuziehen, wenn die Handlung so rechtsmissbräuchlich ist, dass die mit dem Rechtsbewährungsprinzip nicht mehr vereinbar ist. Es wird dann also neues Unrecht gesetzt.

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