Wann liegt Nötigungsnotstand vor?

Nötigungsnotstand ist gegeben, wenn der Täter von einem Dritten dazu genötigt wird, eine bestimmte Handlung vorzunehmen. Um sich dem Drohenden zu beugen und einer Realisierung der Drohung zu entgehen, nimmt er eine andere rechtswidrige Handlung vor. Hinsichtlich dieser Handlung liegt ein sogenannter Nötigungsnotstand vor.

Darf man auch mit etwas drohen, was man eigentlich tun darf?

Diese Frage ist heillos umstritten, teilweise wird noch zwischen einer Drohung mit einer Handlung und einer Drohung mit einem Unterlassen differenziert. Grundsätzlich geben die allgemeinen Regeln nur wieder, was man tun oder unterlassen darf, nicht, womit man drohen darf. Demgegenüber wird angeführt, dass der Entscheidungsspielraum des „Bedrohten“ so ja nur erweitert wird, er erhält also eine Handlung des anderen im Austausch für seine Handlung – also ein ganz normales Geschäft, das nicht verboten ist.

Im Endeffekt wird man hier besonderes Augenmerk auf § 240 Abs. 2 legen müssen, der eine Mittel-Zweck-Relation vorschreibt.