Betrug

Wann liegt ein Dreiecksbetrug vor?

Beim Dreiecksbetrug muss der Verfügende dem Geschädigten so nahe stehen, dass er eine engere Beziehung zu der Sache hat als jede sonstige Person. Außerdem muss er die Sache in seiner Obhut haben.

Was ist die betrugsspezifische Auslegung des Computerbetrugs?

Dabei wird die dritte Variante von § 263 Abs. 1 (unbefugte Datenverwendung) so ausgelegt als würde der Täter statt des Automaten einen Menschen täuschen. Nur, wenn dieser bei gleichem Prüfungsprogramm ebenfalls getäuscht würde, liegt ein Computerbetrug vor.

Beim Einsatz einer EC-Karte liegt bspw. kein Computerbetrug vor, wenn dem Täter lediglich die Absicht fehlt, die Schuld zu bezahlen; dagegen ist § 263a einschlägig, wenn die EC-Karte unerlaubt erlangt wurde, da hier über äußere Tatsachen getäuscht wird.

Liegt Betrug vor, wenn jemand nicht zahlungsfähig ist, aber ein garantiertes Zahlungssystem einsetzt?

Nein, da in diesem Fall die Verkaufsstelle überhaupt nicht an die Zahlungsfähigkeit des Kunden denkt und sich dementsprechend auch nicht irren kann. Allerdings ist er dann nach § 266b strafbar.

Was ist eine Täuschung?

Täuschung ist jedes intellektuelle Einwirken auf das Vorstellungsbild eines anderen, um diese über Tatsachen irrezuführen.

Was ist eine Tatsache?

Tatsachen sind Ereignisse oder Zustände der Gegenwart oder Vergangenheit, die einem Beweis zugänglich sind. Keine Tatsachen sind insbesondere Werturteile, die keinerlei Tatsachenkern haben.

Was sind äußere Tatsachen? Was sind innere Tatsachen?

Äußere Tatsachen sind nach außen tretende, objektive Tatsachen.

Innere Tatsachen sind Motive und Absichten des Täters.

Beispiel: Zahlungsfähigkeit ist eine äußere Tatsache, Zahlungswilligkeit eine innere.